Protest 2017

Plakat der Antisiko 2017

Am 18. Februar 2017 fanden die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2017 planmäßig am Stachus und am Marienplatz statt. Wie schon im Vorjahr wurde das bewährte Konzept der Menschenkette auch 2017 wieder angewendet. Wir konnten uns außerdem über prominente Redner wie Lisa Fitz, Eugen Drewermann und Sevim Dagdelen freuen und können allgemein von einer friedlichen Veranstaltung ohne nennenswerte Zwischenfälle ausgehen.

Inhaltsverzeichnis
1 Aufruf 2017
2 Unterstützer
3 Veranstaltungsprogramm
4 Redner & Musiker
5 Friedenskonferenz
6 Pressemeldungen

Für den Protestzug gab es eine leichte Verspätung, wodurch die Teilnehmer den Anfang der Rede von Eugen Drewermann verpassten. Daher wurde beschlossen die Kommunikation zwischen Protestzug und Verantwortliche am Marienplatz zu verbessern, um solche Vorfälle zu vermeiden.

Aufruf 2017

Geht mit uns auf die Straße
am Samstag, 18. Februar 2017
Frieden statt NATO – Nein zum Krieg!

Download: Aufruf als PDF

Auf der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2017 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus den NATO-Staaten, den Hauptverantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. Ihnen geht es – entgegen ihrer Selbstdarstellung – weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft und um die Profitinteressen multinationaler Konzerne.
Vor allem aber ist die SIKO ein Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Das Kriegsbündnis NATO ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit

Die NATO-Staaten schützen Handelswege statt Menschenrechte, bekämpfen die Flüchtenden statt die Fluchtursachen. Sie sichern den Reichtum der Reichen statt Nahrung für Alle, schüren Konflikte und fördern den Terrorismus. Die NATO setzt auf das Recht des Stärkeren. Seit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien – unter grundgesetzwidriger Beteiligung Deutschlands – brechen die NATO-Staaten das Völkerrecht. Ihr vorgeblicher „Anti“-Terrorkrieg ist nichts anderes als blanker Terror. Der Drohnenkrieg der US-Regierung ist illegale Lynchjustiz, Mord auf Verdacht und hat bereits zehntausenden Unschuldigen das Leben gekostet.
Kaum ein Land, das sich nicht bedingungslos den Spielregeln der imperialistischen Staaten unterwirft, ist sicher vor „westlichen“ Militärinterventionen. Der verheerende Krieg in Syrien und das Erstarken des IS nach dem Irakkrieg sind das Ergebnis der von den USA, der NATO, der EU und ihren regionalen Verbündeten betriebenen Politik des „Regime-Change“. Ihre Kriege in Afghanistan, Irak und Libyen und ihre Wirtschaftssanktionen haben diese Staaten zerschlagen und die Lebensgrundlagen der Menschen zerstört.

Schluss mit dem Krieg in Syrien

Der von den NATO-Staaten offen angestrebte Sturz der syrischen Regierung, ihre militärische Unterstützung reaktionärster Kräfte und ausländischer Söldnerbanden ist ein Bruch der Charta der Vereinten Nationen. In einem doppelten Spiel benutzt der NATO-Staat Türkei den Krieg in Syrien für seinen jahrzehntelangen Krieg gegen die Kurden, der in brutaler Weise intensiviert wird, um insbesondere das basisdemokratische Projekt Rojava in Nordsyrien zu vernichten. Zudem erhöht die NATO-Militärintervention die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Russland und hat das Potenzial einer nuklearen Katastrophe für die ganze Welt.
Der Bombenkrieg, der tausende zivile Opfer fordert, muss von allen Seiten beendet werden. Frieden in Syrien kann nicht mit Bomben, sondern nur durch eine politische Lösung mit den vom Krieg betroffenen Menschen erreicht werden. Sie brauchen eine lebenswerte Perspektive, damit sie dem IS jegliche Unterstützung entziehen.

Schluss mit der militärischen Mobilmachung gegen Russland

Die NATO hat ihr altes Feindbild wiederbelebt und einen brandgefährlichen Konfrontationskurs in Gang gesetzt. Sie rückt bis an die Grenzen Russlands vor: Die dauerhafte Präsenz von NATO-Truppen, mit der Vorverlagerung von Panzern und Kampfflugzeugen in die drei baltischen Staaten und Polen, die Aufstellung einer „Schnellen Eingreiftruppe“, die militärische Aufrüstung Kiews und die NATO-Manöver in Osteuropa dienen der Kriegsvorbereitung. Mit der sogenannten Raketenabwehr wollen sich die USA die risikolose atomare Erstschlagsfähigkeit gegen Russland verschaffen.

Deutschland ist bei jedem Krieg dabei

Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die US- und NATO-geführten Aggressionskriege. Auf deutschem Boden befinden sich die wichtigsten NATO- und US- Kommandozentralen. Vom US-Militärstützpunkt Ramstein werden Waffen- und Truppentransporte abgewickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz der Killerdrohnen gelenkt. Die Bundeswehr ist an allen NATO-Kriegen direkt oder indirekt beteiligt und wird zu diesem Zweck militärisch hochgerüstet.
Die Bundesregierung hat angekündigt, in den nächsten 15 Jahren zusätzlich 130 Mrd. Euro in die Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr zu stecken und darüber hinaus schrittweise die jährlichen Militärausgaben von heute 34,3 Mrd. auf 2% des BIP, rund 70 Mrd. Euro erhöhen.
Im Jahr 2015 wurden von der Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 12,81 Mrd. genehmigt und im Vergleich zum Vorjahr beinahe verdoppelt (Rüstungsexportbericht 2015).
Autoritäre und reaktionäre Regime wie die Türkei, Saudi Arabien und Katar sind bevorzugte Kunden der deutschen Rüstungskonzerne. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
Im Verein mit den Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und Israel blockiert die Bundesregierung in der UNO Verhandlungen über ein Verbot aller Atomwaffen. Die in der Bundesrepublik stationierten US-Atomwaffen, die derzeit für erweiterte Einsatzfähigkeiten „modernisiert“, bzw. zu weitgehend neuen Waffen umgerüstet werden, sind Bestandteil der US- und NATO-Atomkriegsstrategie, an der auch die Bundesregierung – entgegen ihrer Lippenbekenntnisse zur atomaren Abrüstung – festhält.

Dagegen ist Widerstand angesagt. Krieg darf kein Mittel der Politik sein!

  • Wir sagen Nein zur Aufrüstung der Bundeswehr, zur Produktion von Kriegswaffen und zu Rüstungsexporten. Sofortiger Stopp der Waffenlieferungen an die Türkei, an Saudi-Arabien und Katar! Die Milliarden für Rüstung und Krieg müssen für soziale Zwecke verwendet werden.
  • Atomwaffen raus aus Deutschland! Die nukleare Komplizenschaft mit den USA muss beendet werden. Die Bundesregierung muss die Bereitstellung der Tornado-Flugzeuge und das Training der Bundeswehr für den Einsatz der Atomwaffen beenden und den Stationierungsvertrag für die Lagerung der US-Atomwaffen kündigen.
  • Schluss mit allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr! Raus aus der NATO und den Militärstrukturen der EU. Auflösung aller US- und NATO- Militärstützpunkte. Bundeswehr abschaffen.
  • Keine Beteiligung Deutschlands am Konfrontationskurs gegen Russland – weder an Kriegsmanövern, noch an der Militärpräsenz in Osteuropa. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland.
  • Solidarität mit den Flüchtlingen. Schutz und Sicherheit für alle Opfer aus Kriegsgebieten und den von Hunger, Armut und Umweltzerstörung heimgesuchten Ländern. Das Massensterben im Mittelmeer muss beendet werden. Die Schutzsuchenden brauchen legale Einreisemöglichkeiten nach Europa.

Als Teil einer weltweiten Widerstandsbewegung treten wir ein für Frieden und soziale Gerechtigkeit und rufen auf:
Kommt zur Demonstration gegen die Tagung der NATO-Kriegsstrategen
am Samstag, 18. Februar 2017 in München

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Unterstützer

Hier sind die bisherigen Unterstützer/innen für den Aufruf 2017 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt – die Liste wird laufend aktualisiert – bis zur Demo selbst.

Organisationen

Aachener Aktionsgemeinschaft ‚Frieden jetzt!‘ • Aachener Friedenspreis e.V. • AFI – Augsburger Friedensinitiative • AG International Dorfen • AK Süd-Nord der IPPNW Deutschland • Aktion Freiheit statt Angst e.V. Berlin • al[m] antikapitalistische Linke München • Antikriegsbündnis Aachen • Antimilitaristisches Aktionsbündnis Köln • Arbeiterfotografie Bundesverband • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München • Attac AG Globalisierung und Krieg • Attac Augsburg • Attac Berlin – AG Globalisierung und Krieg • Attac Frankfurt(M) • Attac Leipzig • Attac Regionalgruppe Untere Saar, Saarlouis • BIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung • Bremer Friedensforum • Bundesausschuss Friedensratschlag • BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg • Coop Antikriegscafe Berlin • Deutscher Friedensrat e.V., Berlin • DFG-VK – Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen LV Bayern • DFG-VK – Gruppe Bochum/Herne • DFG-VK Augsburg • DFG-VK Würzburg • DIDF München – Föderation demokratischer Arbeitervereine aus der Türkei • DIDF-Jugend • DIE LINKE Kreisverband Oberland • DIE LINKE. Amper, Fürstenfeldbruck und Dachau • DIE LINKE. Bayern • DIE LINKE. LV Baden Württemberg • DIE LINKE. München • DIE LINKE. Region Ingolstadt • DKP München • DKP Neuhausen • DKP Parteivorstand, Essen • DKP Südbayern • Essener Friedens-Forum • ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie, Düsseldorf • Feministische Partei DIE FRAUEN • Forum Links, Dorfen • Friedensbündnis Heidelberg • Friedensbündnis Karlsruhe • Friedensinitiative Bad Tölz – Wolfratshausen • Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg • Friedensnetz Baden-Württemberg • Friedensplenum Bochum • Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen • Friedenstreff Stuttgart Nord • Fürther Sozialforum • GEW Stadtverband München • GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Bayern • gruppo diffuso, Erlangen • Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. • Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg • IFFF/WILPF – Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit • IMI – Informationsstelle Militarisierung Tübingen • IPPNW Regionalgruppe Oberbayern und München • ISO/IV. Internationale Oberhausen • Kairos Europa e.V., Heidelberg • Komitee für Grundrechte und Demokratie • LabourNet Germany • Linksjugend [`solid] • MAPC – Munich American Peace Committee . MLPD Landesverband Bayern . Motorradclub Edelweisspiraten Oberbayern • Motorradclub Kuhle Wampe Geyers Schwarzer Haufen Nürnberg . Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus • Münchner Freidenkerverband e.V. • Münchner Friedensbündnis • Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg • NatWiss – NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit • NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland • No to Nato Gruppe Frankfurt • Nuit Debout München • Nürnberger Friedensforum • OCCUPEACE München • OCCUPY reloaded, München • Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V., München • Organisierte Autonomie Nürnberg • Ostend-Oben-Bleiber, Stuttgart • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Karlsruhe • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart • Salam-Shalom Arbeitskreis Palästina-Israel e.V. München • SDAJ – Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend • Sozialforum Amper, Fürstenfeldbruck • Stadtratsgruppe DIE LINKE München • SYKP Partei der Sozialistischen Wiedergründung, Berlin • VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg • World Beyond War Deutschland • Würselener Initiative für den Frieden •

PERSONEN

Antonio Abate, Lecce (It), Comitato No Guerra No NATO • Rita Abert, Berlin • Ralf Adam, Betriebsratsvorsitzender, Dresden • Zubeyde Akmese, München, Kurden • Inge Ammon, Fürstenfeldbruck • Gerhard Baisch, Bremen • Ramón Baltar, Professor, München • Dr. Annette Bänsch-Richter-Hansen, Ärztin, Wiesbaden • Peter Bartel, Oranienburg • Thomas Bauer, Hannover, Kein Militär mehr • Angelika Beier, Bielefeld • Nico Beier, Schwerin • Karin Binder, MdB DIE LINKE, Karlsruhe • Norbert Birkwald, Mörfelden-Walldorf • Horst Blidon, Bremen • Eva Böller, Bremen • Klaus-Dieter Bornemann, München • Achim Brandt, München • Reiner Braun, Berlin, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB) • Antonie Brinkmann, Bremen • Helga u. Werner Brock, Dresden • Eva Bulling-Schröter, MdB DIE LINKE, Ingolstadt • Peter Bürger, Theologe u. Publizist, Düsseldorf • Klaus Burmeister, Schulzendorf • Ernst Busche, Bremen • Heinz Büscher, Bremen • Adolf Caesperlein, Puchheim • Basri Cakir, Fraktionsvorsitzender Die Linke. Krefeld • Helmut Ciesla, Hirschberg • Sevim Dagdelen, Bochum, MdB Sprecherin Internationale Beziehungen DIE LINKE im Bundestag • Diether Dehm, MdB DIE LINKE, Berlin • Klaus Dick, Pax Christi, Ravensburg • Hans Dölzer, Mannheim • Hartmut Drewes, Sprecher Bremer Friedensforum • Werner Engelmann, Lahr • Ekke und Hanna Fetköter, Uelvesbüll, Versöhnungsbund • Richard Forward, München • Hans-Georg Frieser, Sprecher AK Heinz Huber der ver.di Senioren, München • Wolfgang Frühauf, Dresden • Sylvia Gabelmann, Siegen • Ruth Genthe, Strausberg • Viola Genthe-Stade, Strausberg • Edgar Göll, Zukunftsforscher, Berlin • Martin Gruber, Berufsschullehrer i.P., München • Heidemarie Gulde, Sulzberg • Heike Hänsel, MdB DIE LINKE, Tübingen • Franz Haslbeck, Münchner Bü.gg. Krieg u. Rassismus, AntiSIKO-Bündnis • Silke Hauptkorn, Pforzheim • Norbert Heckl, stv. Vors. Ver.di-Bezirk Stuttgart • Barbara Heller, Bremen • Günther Hennig, Stollberg/Erzg., Friedensaktivist – Siko Demoteilnahme 2016 • Prof. Dr. Peter Herrmann, EURISPES, Rom (IT) • Annemarie Hildebrandt • Matthias Hofbauer, Pfaffenhofen, DIELINKE-PAF • Inge Höger, MdB DIE LINKE, Herford • Sönke Hundt, Bremen • Andrej Hunko, Aachen, Europapolitischer Sprecher DIE LINKE. Im Bundestag, Mitglied Parlamentarische Versammlung des Europarates • Agustin Iturralde, Bilbao (Euskalherria) • Jürgen Jung, Pfaffenhofen/Ilm • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Heinz D. Kappei, Berliner Initiative ‚Legt den Leo an die Kette‘ • Jürgen Karbe, Bremen • Kristine Karch, Düsseldorf , int’l Network No to war – no to NATO • Sima Kassaie, Frankfurt • Mechthild Kilian, Großkarolinenfeld • Renate und Dr. Wolfgang Kirstein, Hamburg • Reinhard Kleinknecht, Innsbruck • Wolfram Kneissle, Tübingen • Harald Koch, Mitglied des 17. Deutschen Bundestages, Sangerhausen • Peter Koch, Bülkau • Axel Köhler-Schnura, Düsseldorf • Margot Konetzka, Bremen • Heinz Koppenhöle, Bremen • Ingeborg Kramer, Bremen • Rose Marie Kruidbos, Schulzendorf • Marianne Landen, Berlin • Dr. Hartwig Latocha, München • Ekkehard Lentz, Bremen • Hans und Nelly Limmer, München • Friedrich Lüeße, Bremen • Jürgen Maiwald, Berlin • Magdalena Melter, Heidelberg, Dolmetscherin, freiberuflich tätig • Emmi und Helmut Menzel, München • Hannefriedel Meyer-Faude, Ofterdingen, besorgte Bürgerin für Frieden • Dr. Amir Mortasawi, Arzt und Autor, Rotenburg an der Fulda • Barbara Müller, Kiel • Margarete Müller, Hannover • Mike Nagler, Leipzig • Alexander S. Neu, Berlin, MdB DIE LINKE • Ingeborg Nödinger, Düsseldorf • Isa Paape, Sprecherin Erlanger Bündnis für den Frieden • Elfi Padovan, München • Birgit Partschefeld, Chemnitz • Karin Peschau, Schwarmstedt • Petra und Klaus Petzold, Crimmitschau • Tobias Pflüger, Tübingen, Vorstand Informationsstelle Militarisierung (IMI), stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE • Geert Platner, Publizist, Ahnatal • Daniela Pollitzer, Ainring • Ulrike und Ulrich Queck, Quedlinburg • Werner Rauch, IGM Betriebsratsvorsitzender (JUNGHEINRICH Moosburg) • Marcus Regenberg, Krefeld • Manfred Reuther, Freidenker München • Freimut Richter-Hansen, Rechtsanwalt, Wiesbaden • Klaus Ried, München • Walter Ruf, München • Werner Rügemer, Autor, Köln • Erwin Saint Paul, München • Dr. Jeffrey Schevitz, Beatrice Altman-Schevitz, Dlpl.SozPäd, Füssen • Klaus Schiesewitz, Bremen • Helmut Schmidt, Die Linke Donnersberg/Pfalz • Karl-Heinz Schmidt, DIE LINKE, Helmstedt • Helmut Schmitz, Bissendorf, VVN-BdA • Dr. Ellen Scholz, Oberstudienrätin i.R., Isernhagen • Andrea Schwaiger, Leipzig • Alfred Schwarzfischer, verdi, Regensburg und Wien, Landwirt und Journalist • Hans-Joachim Stade, Strausberg • Claudia Stade-Blumenthaler, Strausberg • Klaus Stampfer, Bonstetten, Dipl. Informatiker (FH), AFI und DFG-VK Gruppe Augsburg • Antje Steinberg, Bremen • Hiltraud Stenzel, Vorstandsmitgl. Friedensbüro Hannover • Ulrike Stockmeyer, Haßloch • Franz-Josef Surges, Eschweiler, SprecherInnenrat Aachener Friedenspreis • Susanne Sveda, Bremen • Gerd Tersteegen, Rechtsanwalt, München • Werner Traemailow, Friedensfreund, Essen • Bernhard Trautvetter, Sprecher Essener Friedensforum (EFF) • Thomas Trüten, Esslingen • Ursula Uhrig, München • Willi van Ooyen, Frankfurt • Heinz Michael Vilsmeier, Dingolfing, Publizist • Wieland von Hodenberg, Bremen • Gisela Vormann, Bremen • Roland Wanitschka, Eisenach, Personalratsvorsitzender, ver.di-Mitglied • Wolfgang Weißhuhn, Aachen • Günter Wimmer, München • Lucas Wirl, Berlin, Geschäftsführer NatWiss • Bernhard Wirth, Schorn • Kurt Wirth, Kempten • Wolfgang Ziller, Schweinfurt • Norbert Zirnsak, Gewerkschaftssekretär, Würzburg

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Redner & Musiker

Narges Nasimi am Karlsplatz-Stachus

Sprecherin von „Refugee Struggle for Freedom“, einer Organisation von Non-Citizens, die ihre Länder wegen konkreter politischer Gründe verlassen haben. Krieg, Armut, Sanktionen und Besetzungen als Folge des Imperialismus, die auch mit der NATO gesichert sind, sowie kein gesichertes Leben unter einer Diktatur im Herkunftsland.
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Lisa Fitz am Karlsplatz-Stachus

Deutsche Kabarettistin, Schauspielerin und Sängerin. Sie hat die Frauenbewegung in Deutschland nachhaltig beeinflusst und unterstützt. Eine Besonderheit ihres Kabarett-Stils ist, tiefe Weisheiten mitunter in einer volksnahen Sprache zu verstecken.
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Sevim Dagdelen am Marienplatz

Politikerin der Partei Die Linke mit kurdischen Wurzeln und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Frau Dagdelen ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und seit 2017 ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion.
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» auf Youtube anschauen (ChrisBMuc)
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Eugen Drewermann am Marienplatz

Deutscher Theologe, Psychoanalytiker, Schriftsteller und suspendierter römisch-katholischer Priester. Er ist ein wichtiger Vertreter der tiefenpsychologischen Exegese und als kirchenkritischer Publizist tätig.
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Veranstaltungsprogramm 2017

Zeit: Samstag, 18. Februar 2017 – 13:00 bis 17:00

  • Vorprogramm (12:30 Uhr)
    Sleepwalker Station
  • Auftaktkundgebung Stachus/Karlsplatz (13:00 Uhr)
    Moderation: Wob:

    • Walter Listl für das Aktionsbündnis
    • Narges Nasimi Sprecherin Münchner Flüchtlingsgruppe
    • Lisa Fitz
  • Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen (14:00 Uhr)
    • Demonstration – über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus – Odeonsplatz – zum Marienplatz
    • Protest-Kette – über Neuhauser Str. – Kaufingerstr. – zum Marienplatz – angeführt von Münchner Ruhestörung, Samba-Percussion
  • Schlusskundgebung – Marienplatz (ca. 15:00 Uhr)
    Vorprogramm ab 14:30h – es heizen ein: De Ruam
    Moderation: Claus Schreer – ursprünglich geplantes Programm:

    • Perquist Melancholia M.I.K – Rap
    • Sevim Dagdelen MdB DIE LINKE
    • Ludo Vici & Friends präsentieren ein collageartiges Antikriegs-Poem
    • Eugen Drewermann
    • Mattia Caroli & Fiori del Male (MC&FdM)

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Friedenskonferenz 2017

Zum 15. Mal findet die diesjährige Internationale Münchner Friedenskonferenz statt. Der Saal im Alten Rat bei der Hauptveranstaltung am 17.2.2017 war voll – das Publikum mit 350 Besuchenden war von den lebendigen und informativen Beiträgen begeistert. Die Neurosenheimer spielten auf und sorgten für den musikalischen Genuss.
Die Referent*innen des Abends vom 17.2. und am Vormittag des 18.2. plädierten für Sicherheit durch Verhandlungen, für Frieden und Abrüstung, jeweils von ihren Spezialgebieten aus:

  • Daniela Dahn appellierte für eine Entspannungspolitik und für Verhandlungen mit Russland.
  • Elsa Rassbach machte sich stark gegen die Kriegsführung mit Drohnen. Es brauche ein neues Thema in der Friedensbewegung, das sich gegen die Relais-Station in Ramstein stellt und einen entsprechenden Diskurs in der Gesellschaft.
  • Fabian Scheidler regte zum grundsätzlichen Umdenken an, das ökonomische und Finanzsystem könne so nicht fortgeführt werden.

Im Diskussionsforum von heute Vormittag kam die Frage auf, was die Friedensbewegung denn bewirken würde. Alle Referierenden sprechen sich für Milieu-übergreifende Bündnisse aus. Es ist ein Politikum: Die Nicht-Regierungsorganisationen müssten mit mehr Geld ausgestattet werden. Eine ehrenamtlich arbeitende Friedensbewegung kann nicht das leisten, was die gutbezahlten Vollzeitlobbyisten der Industrie aufzubieten haben. Ein langer Atem ist nötig, die Umsetzung der Themen aus der Friedensbewegung dauert oft lange, siehe die Geschichte der Arbeiterbewegung oder der Frauenrechtsbewegung (wie lange dauerte es, bis es zu einem arbeitsfreien Wochenende kam? Und es dauerte 150 Jahre bis zum Wahlrecht für Frauen!).
Elsa Rassbach gab zu Bedenken, dass wir von amerikanischer Warte eine erfolgreiche Friedenbewegung hätten, zum Beispiel die Proteste gegen Ramstein und Drohnen. Wir hätten in Deutschland die Infrastruktur, mit der wir vieles bewirken könnten. Die deutsche Friedensbewegung wäre beispielhaft.
Fazit: Das Wohl in der Welt hängt davon ab, wie stark Völker- und Menschenrechte sind. Ja zum Schutz der Menschenrechte durch Prävention. Nein zum Krieg!

[weitere Informationen]
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Pressemeldungen

Eine Zusammenstellung der Presseberichte über die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Für Tipps zu Presseberichten, die wir übersehen haben, sind wir immer dankbar.

Presseerklärungen 2017

Hier eine Sammlung unserer offiziellen Mitteilungen und Erklärungen zum Thema aus diesem Jahr.

[Original-Archiv]
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